EU Klimaziele - Gesetzesgebung

Question

Hey,

wie und von wem genau werden in der EU Klimamaßnahmen beschlossen, die für alle Mitgliedstaaten gelten?

Danke

Answer 1

Salut Tomy,

wie und von wem genau werden in der EU Klimamaßnahmen beschlossen, die für alle Mitgliedstaaten gelten?

Um diesbezüglich ganz konkrete Maßnahmen und exakte Ziele auszuformen, ist eine Einigung von Europäischer Kommission, Europäischem Parlament und Europäischem Rat vonnöten.

Der Europäische Rat, bestehend aus den Staats- und Regierungschefs der EU - Länder, fasst zusammen mit dem Europäischen Parlament, das sich wiederum aus über 700 Europa - Abgeordneten sämtlicher EU - Länder zusammensetzt, Beschlüsse über europäische Rechtsvorschriften. Die Europäische Kommission schließlich ist die politische Exekutive der EU. Sie wird gebildet aus je einem Kommissionsmitglied pro EU - Land und ist zuständig für die Umsetzung dieser vom Europäischen Rat und Europäischen Parlament gefassten Beschlüsse.

Schöne Grüße :)

Comments

Danke für deine Antwort! Die EU-Kommission entwirft also ein Gesetz welches zum EU-Parlament kommt diese nimmt Stellung und ändert das Gesetz gegebenenfalls ab. Dann kommt das Gesetzt in dem Rat der EU wo er dann beschlossen wird. Gibt es nicht Probleme, wenn nur die Kommission den Gesetzgebungsprozess starten kann? Was macht das Parlament wenn es ein Gesetzt durchsetzen will die Kommission aber dagegen ist?

---

Dann kommt der Vermittlungsausschuss zum Einsatz. Dieser besteht aus Mitgliedern des EU - Parlamentes und des EU - Rates. Findet jedoch auch er nicht zu einer Einigung und zwar innerhalb eines bestimmten Zeitraumes, wird der Rechtsakt als gescheitert angesehen.